Lockdown

[Haslflaier]

Jaein!
Es gibt da m.E. wertvolle Unterschiede.
Volksbefragungen haben den Nachteil, dass auch die zu einem Thema befragt werden, die von dem Thema keine Ahnung haben oder sich ihre Meinung irgendwo im stillen Kämmerlein bilden.
Wenn ich da so an den Euro, die Europäische Verfassung etc. denke und dann im Freundes- und Bekanntenkreis ebenso wie in der nahen Verwandtschaft denke...
Ne, besser dass die Leute nicht abstimmen konnten.

Diese Bürgerräte haben den Vorteil, dass sie als Empfehlungsgeber dienen, die ihre Empfehlung auf Konsensbasis des Rates abgeben, bei dem sie mitwirken. Das zumeist nur zu einem oder ganz nahe verwandten Themen. Das heißt, da muss man sich mit der Sache beschäftigen. Nicht einfach nur mit etwas zumüllen lassen, das sich vielleicht nicht nur Fakenews nennt, sondern auch ist.
Diese Bürgerräte bilden dann wieder übergeordnete Räte etc...
Es gibt Hunderte, gar Tausende dieser Räte auf allen Ebenen. Die Mitglieder werden, soweit ich mich erinnere, ausgelost. Somit hat jeder die Chance oder das Pech einmal Politiker sein zu können.

So war es möglich in Irland das grundsätzliche Abtreibungsverbot aufzuheben, Scheidungen zu ermöglichen etc. Auch der Konservative, wenn er denn Argumenten zugänglich ist, kann so von etwas überzeugt werden, das man vorher nicht für möglich gehalten hätte.
Es gab darüber einmal im Fernsehn einen hochinteressanten Beitrag. Das man das nicht auch schon längst bei uns macht... Typisch Politik.

Parteienarbeit ist eher unbefriedigend. Das hab ich auch hinter mir. Da geht es viel um Parteipolitik wieder gewählt werden etc. Räte treffen vorwiegend Sachentscheide. Da bewirkt man etwas direkter.