01.11.2020, 13:14
(Dieser Beitrag wurde zuletzt bearbeitet: 01.11.2020, 13:19 von Haslflaier. Edited 3 times in total.)
Da fällt mir noch etwas ein:
Mit immer wieder neu zusammengewürfelten Themenräten, wird es ungemein schwierig die typische Lobbyarbeit zu leisten. Die Lobbyisten hätten es sehr schwer immer wieder neue Leute zu umgarnen und an ihren Wohltaten teilhaben zu lassen. Auch wäre es über ein Intressenkonfliktvermeidungssystem leichter möglich, eben solche sehr weitgehend auszuschalten.
Eine der ersten Fragen beim ersten Zusammenkommen eines Rates, mit sagen wir 8 Personen, die eine Empfehlung aussprechen sollen, für oder gegen ein Durchfahrverbot für Fahrzeuge, könnte dann lauten:
Gibt es ein Ratsmitglied, das in dieser Frage einen Intesessenkonflikt bei sich oder einem anderen Ratsmitglied sieht? Falls ja, dann muss darüber abgestimmt werden, ob diese Person in dieser Frage abstimmungsfähig ist. Mitmachen kann er ja trotzdem, wenn er will.
Dann bekäme eine übliche Durchgangsstraße, in der der Schwiegersohn des Bürgermeisters wohnt, vielleicht/wahrscheinlich nicht gar so schnell ein Verbotsschild.
Und dass am Ende vielleicht eine Bürger- Volksabstimmung für weitreichende Fragen stattfinden könnte, dagegen spricht ja nichts. Die Menschen wüssten dann ja, dass es da welche von IHNEN gab, die sich mit dem Thema auseinandersetzten und es von denen eine Abstimmempfehlung gibt. Damit würde auch das Argument DIE DA OBEN nicht mehr ganz so verfangen.
Mit immer wieder neu zusammengewürfelten Themenräten, wird es ungemein schwierig die typische Lobbyarbeit zu leisten. Die Lobbyisten hätten es sehr schwer immer wieder neue Leute zu umgarnen und an ihren Wohltaten teilhaben zu lassen. Auch wäre es über ein Intressenkonfliktvermeidungssystem leichter möglich, eben solche sehr weitgehend auszuschalten.
Eine der ersten Fragen beim ersten Zusammenkommen eines Rates, mit sagen wir 8 Personen, die eine Empfehlung aussprechen sollen, für oder gegen ein Durchfahrverbot für Fahrzeuge, könnte dann lauten:
Gibt es ein Ratsmitglied, das in dieser Frage einen Intesessenkonflikt bei sich oder einem anderen Ratsmitglied sieht? Falls ja, dann muss darüber abgestimmt werden, ob diese Person in dieser Frage abstimmungsfähig ist. Mitmachen kann er ja trotzdem, wenn er will.
Dann bekäme eine übliche Durchgangsstraße, in der der Schwiegersohn des Bürgermeisters wohnt, vielleicht/wahrscheinlich nicht gar so schnell ein Verbotsschild.
Und dass am Ende vielleicht eine Bürger- Volksabstimmung für weitreichende Fragen stattfinden könnte, dagegen spricht ja nichts. Die Menschen wüssten dann ja, dass es da welche von IHNEN gab, die sich mit dem Thema auseinandersetzten und es von denen eine Abstimmempfehlung gibt. Damit würde auch das Argument DIE DA OBEN nicht mehr ganz so verfangen.
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